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Landgerichts Hechingen

Am Landgericht Hechingen gelten zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus die folgenden Infektionsschutzmaßnahmen

– Stand: 17.05.2021 –

1. Zutrittsbeschränkungen und Zutrittskontrollen

Nach der gemeinsamen Hausverfügung des Landgerichts Hechingen und des Amtsgerichts Hechingen besteht ein grundsätzliches Zutrittsverbot bei Symptomen einer Corona-Erkrankung sowie für Personen, die als Haushaltsangehörige Personen einer Corona-infizierten Person nach der Corona-Verordnung Absonderung zur Absonderung verpflichtet sind oder die innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, dabei als enge Kontaktperson nach den Kriterien des Robert-Koch-Instituts gelten und nach der Corona-Verordnung Absonderung zur Absonderung verpflichtet sind oder die sonst nach der Corona-Verordnung Absonderung des Landes Baden-Württemberg oder nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes zur Absonderung verpflichtet sind.

Die Einhaltung der Zutrittsbeschränkungen wird durch ständige Kontrollen der Wachtmeister überwacht. Verfahrensbeteiligten wird angeraten, entsprechende Wartezeiten einzuplanen.

Zu Zwecken der Nachverfolgung von möglichen Infektionswegen erheben und speichern wir folgende Daten von Ihnen: Vor- und Nachname, Anschrift, Datum und Zeitraum der Anwesenheit und Ihre Telefonnummer. Zur Datenerhebung fertigen wir bei Besuchern eine Kopie des Ausweises. Zur Angabe Ihrer persönlichen Daten sind Sie nicht verpflichtet. Im Falle eines konkreten Infektionsverdachtes werden die Daten den zuständigen Behörden übermittelt.Ihre personenbezogenen Daten werden von uns vier Wochen nach Erhalt gelöscht.

2. Mund-Nasen-Bedeckung

In allen öffentlichen und nichtöffentlichen Bereichen des Landgerichts und Amtsgerichts Hechingen, Heiligkreuzstr. 9, ist eine medizinische Maske (OP-Maske, FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen.

Dies gilt nicht für die Verfahrensbeteiligten und Zuhörer während einer Gerichtsverhandlung. Die dort geltenden Regelungen treffen die Vorsitzenden.

Die Einhaltung der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird durch ständige Kontrollen der Wachtmeister überwacht.

3. Allgemeine Abstandsregelungen, Hygienemaßnahmen und Lüftung von Räumen

Zu anderen Personen ist vor und im Gerichtsgebäude ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Die Husten- und Niesregeln (Niesen/Husten in die Armbeuge oder in ein Taschentuch) sowie eine gute Händehygiene (regelmäßiges Händewaschen mit Seife für mindestens 20 Sekunden) sind einzuhalten. Die Desinfektionsmittelspender am Eingang sind zu nutzen.

Räume sind ausreichend und regelmäßig zu lüften. Dabei ist so viel Außenluft, wie vernünftig möglich, dem Raum zuzuführen.

4. Schutzmaßnahmen in den Sitzungssälen

Das Gerichtsgebäude darf frühestens 10 Minuten vor dem anberaumten Termin betreten werden.

Die Verfahrensbeteiligten sind gehalten, sich nach ihrem Termin so kurz als möglich im Gerichtsgebäude aufzuhalten und in den Gerichtssälen die räumlichen Möglichkeiten zur Schaffung ausreichender Abstände durch entsprechende Sitzordnungen auszuschöpfen.
Die Plätze sind in der Regel so angeordnet, dass die Verfahrensbeteiligten ausreichenden Abstand einhalten können und/oder es wird eine Abstandswahrung über Plexiglasscheiben ermöglicht. Auch Besucher von Verhandlungen sollen im Zuschauerbereich den notwendigen Abstand einhalten. Es erfolgt daher teilweise eine Absperrung von Sitzplätzen zur Sicherstellung der Wahrung des erforderlichen Abstands.

5. Sonstiges

Die Rechtsantragstelle des Landgerichts Hechingen erreichen Sie täglich von 9.00 Uhr bis 11.00 Uhr unter der Rufnummer 07471 / 944 – 141

Eine persönliche Vorsprache ist ausschließlich nur nach telefonischer Terminsvereinbarung möglich.
In Vertretungsfällen erreichen Sie die Rechtsantragstelle des Landgerichts Hechingen wie folgt: Montag, Mittwoch und Donnerstag unter 07471/944-139 und Dienstag und Freitag unter 07471/944-143.

Anschrift
Landgericht Hechingen
Heiligkreuzstraße 9
72379 Hechingen

Telefon / Telefax / e-Mail
Telefon: 07471 / 944-0
Telefax: 07471 / 944-104
e-Mail: poststelle@LGHechingen.justiz.bwl.de

Beachten Sie bitte zum Versand von Prozeßerklärungen per e-Mail folgenden Hinweis.

Aus rechtlichen Gründen ist es derzeit nicht möglich, bei einer Justizbehörde Klage zu erheben, Anträge zu stellen,
Rechtsmittel einzulegen oder sonstige Prozeßerklärungen abzugeben.
Derartige Prozeßhandlungen können nur schriftlich auf dem Postwege, per Telefax oder zur
Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden.

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